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   VG Würzburg, 15.03.2021 - W 8 K 20.1331   

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VG Würzburg, 15.03.2021 - W 8 K 20.1331 (https://dejure.org/2021,8106)
VG Würzburg, Entscheidung vom 15.03.2021 - W 8 K 20.1331 (https://dejure.org/2021,8106)
VG Würzburg, Entscheidung vom 15. März 2021 - W 8 K 20.1331 (https://dejure.org/2021,8106)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 102 ... Abs. 2; VwGO § 113 Abs. 5; BayVwVfG Art. 26; BayHO Art. 23; BayHO Art. 44; GG Art. 3; Richtlinie über die Gewährung eines Bonus für Pflege- und Rettungskräfte in Bayern - Corona-Pflegebonusrichtlinie
    Ständige Verwaltungspraxis, Verwaltungsgerichte, Streitwertfestsetzung, Anspruchsberechtigung, Klagebegehren, Zuwendungen, Bewilligung, pflegerische Tätigkeit, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Maßgeblicher Zeitpunkt, Ermessensentscheidung, Rechtsmittelbelehrung, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Corona-Pflegebonus für Patientenbegleiter in einem Krankenhaus/Klinikum? - Corona-Virus

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (23)

  • VGH Bayern, 11.10.2019 - 22 B 19.840

    Rücknahme eines Zuwendungsbescheides ("10.000-Häuser-Programm")

    Auszug aus VG Würzburg, 15.03.2021 - W 8 K 20.1331
    Für die gerichtliche Prüfung einer Förderung ist deshalb entscheidend, wie die Behörde des zuständigen Rechtsträgers die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt hat und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden ist (vgl. konkret zum Corona-Pflegebonus nach den CoBoR: VG Würzburg, U.v. 8.2.2021 - W 8 K 20.1567 BeckRS 2021, 2886; VG Regensburg, GB v. 20.1.2021 - RO 6 K 20.1523 BeckRS 2021, 705; sowie allgemein zu Zuwendungen vergleichbarer Art: BayVGH, U.v. 11.10.2019 - 22 B 19.840 - BayVBl 2020, 365 - juris Rn. 26; vgl. auch ausführlich VG Würzburg, U.v. 25.5.2020 - W 8 K 19.1546 - juris sowie B.v. 18.6.2020 - W 8 E 20.736; U.v. 14.9.2020 - W 8 K 20.532 - juris).

    Dazu gehört das Verbot einer nicht durch sachliche Unterschiede gerechtfertigten Differenzierung zwischen verschiedenen Sachverhalten bei der Förderung (BayVGH, U.v. 11.10.2019 - 22 B 19.840 - juris Rn. 32).

    Durch die Praxis muss hinreichend deutlich zum Ausdruck kommen, dass die Behörde ihr Ermessen in bestimmten Fällen in einer bestimmten Weise ausüben will, entsprechende gleichlautende Anträge also regelmäßig positiv verbeschieden werden (…vgl. Aschke in BeckOK, VwVfG, 50. Edition, Stand: 1.1.2021, § 40 Rn. 65; BayVGH, U.v. 11.10.2019 - 22 B 19.840 - juris Rn. 26).

  • VG München, 17.02.2021 - M 31 K 20.4504

    Klagen auf Corona-Pflegebonus abgewiesen

    Auszug aus VG Würzburg, 15.03.2021 - W 8 K 20.1331
    Maßgeblich für eine Förderung ist nach ständiger Verwaltungspraxis des Beklagten, dass beide Voraussetzungen kumulativ vorliegen (vgl. auch VG München, Ue.v. 17.2.2021 - M 31 K 20.5587; M 31 K 20.4504 - juris Rn. 25 ff.).

    Der Pflegebonus ist entsprechend der Ausführungen des Beklagten in ständiger Praxis keine Gefahrenzulage aufgrund eines erhöhten Risikos pflegender Personen sich mit dem Coronavirus zu infizieren und wird - wie andere Klageverfahren belegen (…vgl. schon VG Würzburg, U.v. 8.2.2021 - W 8 K 20.1567 - BeckRS 2021, 2886 Rn. 36; VG München, Ue.v. 17.2.2021 - M 31 K 20.4504 - juris Rn. 30;… M 31 K 20.5587 - juris Rn. 29) - in ständiger Praxis auch nicht als solche verstanden.

    Dies ergibt sich gerade nicht aus einer vom Förderungsgeber selbst im Nachhinein als rechtsfehlerhaft erkannten Anwendung in Einzelfällen, zumal in diesen Fällen nach Aussage des Beklagten eine Rückforderung nach Art. 48 ff. BayVwVfG im Raum steht, was im Übrigen auch Nr. 8 CoBoR ausdrücklich so vorsieht (vgl. im Ergebnis auch: VG München, U.v. 17.2.2021 - M 31 K 20.4504 - juris Rn. 38).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2017 - 4 A 516/15

    Auslegung von ermessenslenkenden Verwaltungsvorschriften (hier: Bestimmungen des …

    Auszug aus VG Würzburg, 15.03.2021 - W 8 K 20.1331
    Das Gericht hat nicht die Befugnis zu einer eigenständigen oder gar erweiternden Auslegung der Richtlinien (vgl. SaarlOVG, B.v. 28.5.2018 - 2 A 480/17 - juris; OVG SH, U.v. 17.5.2018 - 3 LB 5/15 - juris; OVG NW, B.v. 29.5.2017 - 4 A 516/15 - juris; HessVGH, U.v. 28.6.2012 - 10 A 1481/11 - juris).

    Hier ist kein atypischer Ausnahmefall gegeben, der eine abweichende Entscheidung des Beklagten hätte gebieten müssen (vgl. OVG NW, B.v. 29.5.2017 - 4 A 516/15 - juris), weil der konkrete Sachverhalt keine außergewöhnlichen Umstände aufweist, die von den Richtlinien und der darauf basierenden Förderpraxis nicht erfasst werden und von solchem Gewicht sind, dass sie eine Abweichung von der im Regelfall vorgesehenen Rechtsfolge gebieten.

     
  • VG Würzburg, 25.05.2020 - W 8 K 19.1546

    Förderung aus dem Förderprogramm Digitalbonus Bayern

    Auszug aus VG Würzburg, 15.03.2021 - W 8 K 20.1331
    Für die gerichtliche Prüfung einer Förderung ist deshalb entscheidend, wie die Behörde des zuständigen Rechtsträgers die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt hat und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden ist (vgl. konkret zum Corona-Pflegebonus nach den CoBoR: VG Würzburg, U.v. 8.2.2021 - W 8 K 20.1567 BeckRS 2021, 2886; VG Regensburg, GB v. 20.1.2021 - RO 6 K 20.1523 BeckRS 2021, 705;… sowie allgemein zu Zuwendungen vergleichbarer Art: BayVGH, U.v. 11.10.2019 - 22 B 19.840 - BayVBl 2020, 365 - juris Rn. 26; vgl. auch ausführlich VG Würzburg, U.v. 25.5.2020 - W 8 K 19.1546 - juris sowie B.v. 18.6.2020 - W 8 E 20.736; U.v. 14.9.2020 - W 8 K 20.532 - juris).

    Eine Verletzung des Willkürverbots liegt mithin nur dann vor, wenn die maßgeblichen Kriterien unter keinem denkbaren Aspekt rechtlich vertretbar wären und sich daher der Schluss aufdrängen würde, dass sie auf sachfremden Erwägungen beruhten (vgl. VG Köln, G.v. 17.8.2015 - 16 K 6804/14 - juris m.w.N.; siehe auch VG Würzburg, U.v. 25.5.2020 - W 8 K 19.1546 - juris).

  • VG Würzburg, 08.02.2021 - W 8 K 20.1567

    Kein Anspruch einer Reinigungsfachkraft in einem Krankenhaus/Klinikum auf …

    Auszug aus VG Würzburg, 15.03.2021 - W 8 K 20.1331
    Für die gerichtliche Prüfung einer Förderung ist deshalb entscheidend, wie die Behörde des zuständigen Rechtsträgers die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt hat und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden ist (vgl. konkret zum Corona-Pflegebonus nach den CoBoR: VG Würzburg, U.v. 8.2.2021 - W 8 K 20.1567 BeckRS 2021, 2886; VG Regensburg, GB v. 20.1.2021 - RO 6 K 20.1523 BeckRS 2021, 705;… sowie allgemein zu Zuwendungen vergleichbarer Art: BayVGH, U.v. 11.10.2019 - 22 B 19.840 - BayVBl 2020, 365 - juris Rn. 26; vgl. auch ausführlich VG Würzburg, U.v. 25.5.2020 - W 8 K 19.1546 - juris sowie B.v. 18.6.2020 - W 8 E 20.736; U.v. 14.9.2020 - W 8 K 20.532 - juris).

    Der Pflegebonus ist entsprechend der Ausführungen des Beklagten in ständiger Praxis keine Gefahrenzulage aufgrund eines erhöhten Risikos pflegender Personen sich mit dem Coronavirus zu infizieren und wird - wie andere Klageverfahren belegen (vgl. schon VG Würzburg, U.v. 8.2.2021 - W 8 K 20.1567 - BeckRS 2021, 2886 Rn. 36;… VG München, Ue.v. 17.2.2021 - M 31 K 20.4504 - juris Rn. 30;… M 31 K 20.5587 - juris Rn. 29) - in ständiger Praxis auch nicht als solche verstanden.

  • VG München, 17.02.2021 - M 31 K 20.5587

    Richtlinie über die Gewährung eines Bonus für Pflege- und Rettungskräfte in …

    Auszug aus VG Würzburg, 15.03.2021 - W 8 K 20.1331
    Maßgeblich für eine Förderung ist nach ständiger Verwaltungspraxis des Beklagten, dass beide Voraussetzungen kumulativ vorliegen (vgl. auch VG München, Ue.v. 17.2.2021 - M 31 K 20.5587;… M 31 K 20.4504 - juris Rn. 25 ff.).

    Der Pflegebonus ist entsprechend der Ausführungen des Beklagten in ständiger Praxis keine Gefahrenzulage aufgrund eines erhöhten Risikos pflegender Personen sich mit dem Coronavirus zu infizieren und wird - wie andere Klageverfahren belegen (…vgl. schon VG Würzburg, U.v. 8.2.2021 - W 8 K 20.1567 - BeckRS 2021, 2886 Rn. 36;… VG München, Ue.v. 17.2.2021 - M 31 K 20.4504 - juris Rn. 30; M 31 K 20.5587 - juris Rn. 29) - in ständiger Praxis auch nicht als solche verstanden.

  • VG Regensburg, 20.01.2021 - RO 6 K 20.1523

    Verletzung der Mitwirkungspflicht rechtfertigt Versagung des Corona-Pflegebonus

    Auszug aus VG Würzburg, 15.03.2021 - W 8 K 20.1331
    Für die gerichtliche Prüfung einer Förderung ist deshalb entscheidend, wie die Behörde des zuständigen Rechtsträgers die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt hat und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden ist (vgl. konkret zum Corona-Pflegebonus nach den CoBoR: VG Würzburg, U.v. 8.2.2021 - W 8 K 20.1567 BeckRS 2021, 2886; VG Regensburg, GB v. 20.1.2021 - RO 6 K 20.1523 BeckRS 2021, 705;… sowie allgemein zu Zuwendungen vergleichbarer Art: BayVGH, U.v. 11.10.2019 - 22 B 19.840 - BayVBl 2020, 365 - juris Rn. 26; vgl. auch ausführlich VG Würzburg, U.v. 25.5.2020 - W 8 K 19.1546 - juris sowie B.v. 18.6.2020 - W 8 E 20.736; U.v. 14.9.2020 - W 8 K 20.532 - juris).

    Diese Verwaltungspraxis begegnet im Ergebnis keinen rechtlichen Bedenken (…vgl. so im Ergebnis auch: VG München, U.v. 17.2.2021 - M 31 K 20.4944 - BeckRS 2021, 3584 Rn. 30 f.; VG Regensburg, GB. v. 20.1.2021 - RO 6 K 20.1523 - BeckRS 2021, 705 Rn. 26 ff.).

  • BVerwG, 26.02.1993 - 8 C 20.92

    Wehrdienst - Zurückstellung - Vater - Verwaltungsübung - Gleichheitssatz

    Auszug aus VG Würzburg, 15.03.2021 - W 8 K 20.1331
    Diesbezüglich ist anzumerken, dass die Klägerin keine Gleichbehandlung "im Unrecht" für sich beanspruchen kann (vgl. statt vieler BVerwG, U.v. 26.2.1993 - 8 C 20/92 - juris Rn. 14 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 25.07.2013 - 4 B 13.727

    Stellt der staatliche Haushaltsplan Fördermittel bereit, so muss der für den …

    Auszug aus VG Würzburg, 15.03.2021 - W 8 K 20.1331
    Nicht erlaubt ist eine uneinheitliche und damit objektiv willkürliche Förderpraxis (vgl. BayVGH, U.v. 25.7.2013 - 4 B 13.727 - DVBl 2013, 1402).
  • BVerwG, 14.03.2018 - 10 C 1.17

    Berufsfreiheit; Förderung; Förderzweck; Insolvenz; Insolvenzverwalter; …

    Auszug aus VG Würzburg, 15.03.2021 - W 8 K 20.1331
    Aufgrund des freiwilligen Charakters einer Förderung und dem weiten Ermessen des Förderungsgebers bei der Aufstellung von Förderrichtlinien, ist eine entsprechende Nachprüfung der Förderrichtlinien demnach nur im Hinblick auf eine möglicherweise willkürliche Ungleichbehandlung potentieller Förderungsempfänger eröffnet, nicht aber in Form einer Verhältnismäßigkeitsprüfung (vgl. BVerwG, U.v. 14.3.2018 - 10 C 1/17 - juris Rn. 15 ff. m.w.N. zur Rechtsprechung des BVerfG;… VG München, U.v. 28.8.2019 - M 31 K 19.203 - juris Rn. 15).
  • BVerwG, 26.04.1979 - 3 C 111.79

    Subventionsrichtlinie langfristige Verpachtung - Art. 20 Abs. 3 GG, ausreichende …

  • VGH Bayern, 18.05.2020 - 6 ZB 20.438

    Zuwendung nach Sportförderrichtlinie

  • VG München, 28.08.2019 - M 31 K 19.203

    Ablehnung eines Förderantrags wegen Nichtabgabe der sog. …

  • OVG Saarland, 28.05.2018 - 2 A 480/17

    Keine gemeindliche Subvention im Fassadensanierungsprogramm bei Schwarzarbeit

  • VGH Bayern, 14.09.2020 - 6 ZB 20.1652

    Gewährung des Baukindergelds Plus

  • VGH Hessen, 28.06.2012 - 10 A 1481/11

    Förderung von großen Solarkollektoranlagen auf Gewerbeimmobilie

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.05.2018 - 3 LB 5/15

    Einstufung als Großunternehmen für die Bewilligung einer Zuwendung nach den …

  • VGH Bayern, 17.11.2010 - 4 ZB 10.1689

    Zuwendung (staatliche Förderung); Rücknahme; Rückforderung; …

  • VGH Bayern, 10.12.2015 - 4 BV 15.1830

    Rückforderung einer staatlichen Zuwendung

  • VG Köln, 17.08.2015 - 16 K 6804/14

    Förderung der Aus- und Weiterbildung, Güterkraftverkehr, …

  • VG Würzburg, 18.06.2020 - W 8 E 20.736

    Förderung für jährliche mehrtägige Musikveranstaltung

  • VG München, 17.02.2021 - M 31 K 20.4944

    Klagen auf Corona-Pflegebonus abgewiesen

  • VG Würzburg, 14.09.2020 - W 8 K 20.532

    Keine Eigenheimzulage bei Erwerb eines Miteigentumsanteils von Schwiegermutter …

  • VG Würzburg, 29.03.2021 - W 8 K 20.1474

    Ständige Verwaltungspraxis, pflegerische Tätigkeit, Verwaltungsgerichte, …

    Für die gerichtliche Prüfung einer Förderung ist deshalb entscheidend, wie die Behörde des zuständigen Rechtsträgers die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt hat und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden ist (vgl. konkret zum Corona-Pflegebonus nach der CoBoR etwa VG Würzburg, Ue.v. 15.3.2021 - W 8 K 20.1125, W 8 K 20.1261, W 8 K 20.1331, W 8 K 20.1567 - bislang nicht veröffentlicht; U.v. 8.2.2021 - W 8 K 20.1567 - BeckRS 2021, 2886; VG München, Ue.v. 17.2.2021 - M 31 K 20.4944, M 31 K 20.4309, M 31 K 20.4504, M 31 K 20.5587 - juris; VG Regensburg, GB v. 20.1.2021 - RO 6 K 20.1523 - BeckRS 2021, 705;… vgl. ferner HessVGH, B.v. 4.2.2021 - 10 B 2762/20 - juris Rn. 9 zu einer Corona-Soforthilfe sowie allgemein zu Zuwendungen vergleichbarer Art BayVGH, U.v. 11.10.2019 - 22 B 19.840 - BayVBl 2020, 365 - juris Rn. 26; vgl. auch ausführlich VG Würzburg, U.v. 25.5.2020 - W 8 K 19.1546 - juris sowie B.v. 18.6.2020 - W 8 E 20.736 - juris).

    Vor diesem Hintergrund spricht zudem viel dafür, dass der Kläger tatsächlich nicht pflegerisch tätig war bzw. ist, wenn er von seinem Arbeitgeber keine entsprechende Bescheinigung erhalten hat, zumal er auch andere Hinderungsgründe bezüglich der Vorlage einer aussagekräftigen Arbeitgeberbescheinigung weder vorgetragen hat, noch solche sonst ersichtlich sind (vgl. so im Ergebnis auch: VG Würzburg, U.v. 15.3.2021 - W 8 K 20.1331 - bislang nicht veröffentlicht;… VG München, U.v. 17.2.2021 - M 31 K 20.4944 - juris Rn. 30 f.;… VG Regensburg, G.v. 20.1.2021 - RO 6 K 20.1523 - BeckRS 2021, 705 Rn. 26 ff.).

    Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden (vgl. schon VG Würzburg, U.v. 15.3.2021 - W 8 K 20.1331 - bislang nicht veröffentlicht, UA S. 12 f.).

  • VG Würzburg, 26.04.2021 - W 8 K 20.1487

    Corona-Pflegebonus, Tätigkeit in Patientenaufnahme, keine pflegerische Tätigkeit …

    Für die gerichtliche Prüfung einer Förderung ist deshalb entscheidend, wie die Behörde des zuständigen Rechtsträgers die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt hat und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden ist (vgl. konkret zum Corona-Pflegebonus nach der CoBoR etwa VG Würzburg, Ue.v. 15.3.2021 - W 8 K 20.1125, W 8 K 20.1261, W 8 K 20.1331, W 8 K 20.1567 - BeckRS 2021, 2886; U.v. 8.2.2021 - W 8 K 20.1567 - BeckRS 2021, 2886; VG München, Ue.v. 17.2.2021 - M 31 K 20.4944, M 31 K 20.4309, M 31 K 20.4504, M 31 K 20.5587 - juris; VG Regensburg, GB v. 20.1.2021 - RO 6 K 20.1523 - BeckRS 2021, 705;… vgl. ferner HessVGH, B.v. 4.2.2021 - 10 B 2762/20 - juris Rn. 9 zu einer Corona-Soforthilfe sowie allgemein zu Zuwendungen vergleichbarer Art BayVGH, U.v. 11.10.2019 - 22 B 19.840 - BayVBl 2020, 365 - juris Rn. 26; vgl. auch ausführlich VG Würzburg, U.v. 25.5.2020 - W 8 K 19.1546 - juris sowie B.v. 18.6.2020 - W 8 E 20.736 - juris).

    Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden (vgl. schon VG Würzburg, U.v. 15.3.2021 - W 8 K 20.1331 - BeckRS 2021, 6977 Rn. 37f.).

  • VG Würzburg, 14.06.2021 - W 8 K 20.2138

    Corona-Pflegebonus, Versagungsgegenklage, Dipl.-Sozialpädagogin, ambulant …

    Für die gerichtliche Prüfung einer Förderung ist deshalb entscheidend, wie die Behörde des zuständigen Rechtsträgers die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt hat und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden ist (vgl. konkret zum Corona-Pflegebonus nach der CoBoR etwa VG Würzburg, Ue.v. 15.3.2021 - W 8 K 20.1125, W 8 K 20.1261, W 8 K 20.1331, W 8 K 20.1567 - alle juris; U.v. 8.2.2021 - W 8 K 20.1567 - BeckRS 2021, 2886; VG München, Ue.v. 17.2.2021 - M 31 K 20.4944, M 31 K 20.4309, M 31 K 20.4504, M 31 K 20.5587 - juris; VG Regensburg, U.v. 8.6.2021 - RN 6 K 20.2277 - n.v..; G.v. 20.1.2021 - RO 6 K 20.1523 - BeckRS 2021, 705;… vgl. ferner HessVGH, B.v. 4.2.2021 - 10 B 2762/20 - juris Rn. 9 zu einer Corona-Soforthilfe sowie allgemein zu Zuwendungen vergleichbarer Art BayVGH, U.v. 11.10.2019 - 22 B 19.840 - juris Rn. 26; vgl. auch ausführlich VG Würzburg, U.v. 25.5.2020 - W 8 K 19.1546 - juris sowie B.v. 18.6.2020 - W 8 E 20.736 - juris).
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